WER WIR SIND & WAS WIR WOLLEN

Wir sind Sozialisten. Das heißt, dass wir den Kapitalismus und all seine Institutionen durch eine Revolution zerschlagen wollen, um eine klassenlose Gesellschaft aufzubauen. Wir als sozialistische Basisgruppe sind ein Teil dieses Kampfes.

Grundlagenpapier

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ÜBER UNS

Wir sind Jugendliche, junge Erwachsene, ArbeiterInnen, Angestellte und Hausfrauen aus dem Viertel. Wir wissen, dass jede und jeder von uns viele Probleme hat.

Als Jugendliche sitzen wir unsere Zeit in der Schule ab, und hoffen, dass wir da durch kommen. Uns wird gesagt, dass wir es zu eh nichts bringen werden und keine Perspektive haben, außer wenn wir besser sind als unsere MitschülerInnen;

Wir haben mit Glück einen der wenigen Ausbildungsplätze erwischt und werden dort tagtäglich ausgebeutet. Wir arbeiten dort oftmals die gleiche Arbeit wie die ausgelernten KollegInnen und kriegen einen mickrigen Lohn.Oder wir müssen nach der Schule erst jahrelang unbezahlte Praktika machen. Uns wird gesagt „Lehrjahre sind keine Herrenjahre“ und dass wir die scheiß Arbeitsbedingungen, den mickrigen Lohn und die Schikanen von unserem Chef eben ertragen müssen;

Auch nach der Ausbildung sieht’s für die meisten nicht gut aus: wer übernommen wird, muss für den Chef immer „flexibler“ sein, also einspringen, wann es ihm passt. Wir müssen weiterhin für einen Lohn arbeiten, der oft nicht zu einem ordentlichen Leben reicht, zu Arbeitsbedingungen, die uns körperlich und geistig krank machen, bis wir 67 sind. Unsere Familien gehen kaputt am Arbeits – und Schulstress, den alle haben.

Viele bleiben dabei auf der Strecke und haben keine Arbeit. Uns wird gesagt, dass wir daran selbst Schuld sind, und dass wir uns eben mehr anstrengen müssen und zu den vorgegebenen Bedingungen ausbeuten lassen müssen. Wenn wir trotz aller Anstrengung nichts haben, werden wir vom Arbeitsamt in irgendwelche sinnlosen Maßnahmen gesteckt.

Wir hängen oft auf der Straße rum und wissen nichts mit uns anzufangen, weil für die Jugend, für Sport und Kultur zu wenig Geld von der Stadt kommt. Uns wird gesagt, dass eben kein Geld da ist, und wir sehen müssen, wo wir bleiben. Gleichzeitig wird von der schlimmen „Jugend von heute“ geredet, die den ganzen Tag auf der Straße rumhängt.

Wir sehen die anhaltende Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen und Mädchen in Deutschland. Als Frauen und Mädchen haben wir schlechtere Aussichten im Berufsleben, sind öfter von (sexualisierter) Gewalt und vielen psychischen Krankheiten betroffen und leisten meistens doppelte Arbeit: wir verdienen Geld in irgendeinem oft prekären Beruf und schmeißen „das bisschen Haushalt und Kindererziehung“. Besonders alleinerziehende Mütter sind dadurch sehr viel Stress ausgesetzt und sind irgendwann ausgebrannt.

Wir sehen jeden Tag Rassismus, Faschismus. Uns wird gesagt, dass die Grenzen zwischen den Nationen, den Kulturen oder zwischen Mann und Frau verlaufen, und dass wir unterschiedliche Interessen haben. Wir sollen gegeneinander ausgespielt werden, anstatt gemeinsam gegen die Ungerechtigkeit in dieser Welt zu kämpfen. Wir sollen glauben, dass wir mit dem deutschen Boss, der jedes Wochenende auf seiner Luxusyacht Urlaub macht und den besten Champagner trinkt, mehr gemeinsam haben als mit den KollegInnen, die vielleicht aus der Türkei oder aus Italien kommen, und genauso leben wie wir. Wir sollen Deutschland feiern, und mit nationalem Taumel ruhig gestellt werden, damit sich niemand erhebt gegen die Ungerechtigkeiten.

Wir sind ohne Zukunftsperspektive und frustriert. Viele verzweifeln, und lassen ihre Wut und ihren Frust an sich selber oder anderen raus. Wir werden depressiv oder schlagen und gegenseitig die Köpfe ein, anstatt gegen unsere Probleme etwas zu unternehmen.

All diese Dinge sind keine Kleinigkeiten und auch nicht unsere Schuld. Unsere Probleme sind Teil des Kapitalismus, in dem wir leben. Eine kleine Minderheit von Menschen besitzt die wichtigen Unternehmen und Konzerne, und damit die Macht über die große Mehrheit der Menschen. Sie bestimmen darüber, ob und wie wir arbeiten; sie bestimmen darüber, wofür der Staat Geld ausgibt und welche Verbrechen verfolgt werden; sie bestimmen darüber, welche Meinung in den Medien gezeigt werden.

Wir sind die arbeitende, lernende und studierende Jugend. Wir sind die Erwachsene, die Tag für Tag den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Wir sind viele, und wir wissen, dass wir etwas ändern müssen. Wir wollen uns nicht spalten und gegeneinander aufhetzen lassen, sondern gemeinsam kämpfen gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Faschismus und Frauenfeindlichkeit.

Unsere Zukunft ist eine gerechte Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, in der die Mehrheit der Menschen über die Gestaltung der Gesellschaft bestimmt: der Sozialismus.

Dieses Ziel können wir nur erreichen, wenn wir gemeinsam kämpfen gegen die Unterdrücker und Herrschenden. Und weil sie ihre Macht nicht freiwillig abgeben werden, müssen wir sie ihnen wegnehmen. Wir müssen die gesamte Gesellschaft umgestalten, um zu unserem Ziel zu kommen. Dieses Ziel ist näher, als wir glauben. Mit jedem kleinen Kampf um Verbesserungen in unserem täglichen Leben kommen wir der solidarischen Gesellschaft ein Stück näher. Der Kampf für den Sozialismus beginnt heute und nicht erst in einer fernen Zukunft.

Hier das Ausführliche

Programm der Roten Aktion

Wir sind Sozialisten. Das heißt, dass wir den Kapitalismus und all seine Institutionen durch eine Revolution zerschlagen wollen, um eine klassenlose Gesellschaft aufzubauen. Wir als sozialistische Basisgruppe sind ein Teil dieses Kampfes und haben darin bestimmte Auf­gaben. Unsere Anschauungen und Aufgaben ha­ben wir im folgenden Grundlagenpapier zusammengefasst.

Kapitalismus

Unsere Epoche, die Epoche der Bourgeoisie, zeichnet sich jedoch dadurch aus, dass sie die Klassengegensätze vereinfacht hat. Die ganze Gesellschaft spaltet sich mehr und mehr in zwei große feindliche Lager, in zwei große, einander direkt gegenüberstehende Klassen: Bourgeoisie und Proletariat.“ (Marx & Engels, ‚Manifest der Kommunistischen Par­tei‘)

Der Kapitalismus ist die höchste Entwick­lungsstufe der Warenproduktion, in der auch die Ar­beitskraft zur Ware geworden ist.

Er entwickelte sich aus der einfachen Waren­produktion der Handwerker und Bauern in der feu­dalen Gesellschaft, die zu ihrer Diffe­renzierung, zur Entwicklung der Bourgeoisie und des Prole­tariats, zur Entstehung kapita­listischer Betriebe, zur Herausbildung natio­naler Märkte und schließlich eines Weltmark­tes führte. Dies setzte die bürgerlichen Revo­lutionen des 17. und 18. Jahrhunderts auf die Tagesordnung, die dem Ka­pitalismus als Ge­sellschaftsformation auf allen Ebenen zum Durchbruch verhalfen.

Die Grundlage dieser Gesellschaftsformation ist, dass die Produktionsmittel Eigentum der Kapita­listenklasse sind und dass dieses Eigen­tum zur Ausbeutung der Lohnarbeiterinnen und -arbeiter dient, die nichts besitzen außer ihrer Arbeitskraft. Die Ausbeu­tung der Lohnarbeit ist die Quelle des kapitalistischen Profits. Der Gegensatz zwischen der Bourgeoisie und der Arbeiter­klasse ist der grundlegende Klassen­gegensatz der kapitalisti­schen Gesellschaft. Die Interessen dieser Klas­sen sind unversöhn­lich.

Neben den beiden Hauptklassen bestehen noch verschiedene kleinbürgerliche Zwi­schenschichten, die im Kapitalismus ständig davon bedroht sind, ihre Existenzmittel zu verlieren und in die Reihen der Arbeiterklas­se einzutreten.

Der Widerspruch zwischen dem gesellschaft­lichen Charakter des Produktionsprozesses und der privatkapitalistischen Form der An­eignung bildet den Grundwiderspruch der kapitalisti­schen Produktionsweise.

Dieser Widerspruch äußert sich zum einen darin, dass das gewaltige Wachstum der Pro­duktionsmöglichkeiten im Kapitalismus zu wachsender Verelendung für die werktäti­gen Massen führt: einerseits durch Verschär­fung der Ausbeutung der Lohnarbeiter (wachsende Arbeitsintensität, Flexibilisie­rung, sinkende Löhne usw.), anderer­seits durch die Vergrößerung der Armee der Ar­beitslosen.

Zum anderen äußert sich dieser Widerspruch in dem Gegensatz zwischen der straffen Or­ganisation der Produktion innerhalb eines Betriebs und der Anarchie der Produktion in der ganzen Ge­sellschaft: Der Kampf zwischen konkurrierenden Kapita­listen um maximale Profite durch Auswei­tung der Produktion einerseits und die Ver­schärfung der Ausbeutung mit dem Ergebnis einer sinkenden zahlungsfähigen Nachfrage seitens der werktäti­gen Massen andererseits führt zu periodischen Überproduktionskri­sen, in denen ungeheure Mengen an Waren und Produktivkräften ver­nichtet werden.

Die Ersetzung von Arbeitern durch Maschi­nen zwecks Steigerung des Profits unter­gräbt lang­fristig die Grundlage der Profitpro­duktion, da nur die Ausbeutung menschli­cher Arbeitskraft die Quelle kapitalistischer Profite ist. Die Pro­fitraten sinken tendenziell. Dies führt zur Ver­schärfung des Konkurrenz­kampfs zwischen den Kapitalisten und treibt die Konzentration und Zentralisation des Ka­pitals zu Monopolen an. Unproduktive Wirt­schaftssektoren wachsen an (Finanzmarkt, Spekulation usw.), Überproduktionskrisen werden verschärft, das Kapital expandiert in andere Länder, es kommt zu Kolonialismus und Kriegen. Die Widersprüche des Kapitalismus verschärfen sich auf allen Ebenen. Insbesondere verschärft sich der WIderspruch zwischen Bourgeoisie und Proletariat.

Während der Kapitalismus zu Beginn seiner Entwicklung einen ungeheuren Schub der tech­nologischen und wissenschaftlichen Ent­wicklung ermöglichte, ist das Streben nach Profiten heute ein Hemmnis für den mensch­lichen Fort­schritt geworden. Der Kapitalis­mus bringt Ver­elendung, Umweltzerstörung und Kriege über die Menschheit. Gleichzeitig schafft er die Pro­duktivkräfte, die zu seiner Überwindung und zur Errichtung der sozialis­tischen Gesellschaft not­wendig sind und er schafft mit dem Proletariat diejenige Kraft, die den revolutionären Kampf zur Zerschla­gung der kapitalistischen Gesell­schaft führt.

Imperialismus

„Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf je­ner Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich heraus­gebildet, der Kapitalexport hervorragende Be­deutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begon­nen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die größten kapi­talistischen Länder abgeschlossen ist.“

(Lenin, ‚Der Imperia­lismus als höchstes Stadium des Kapitalismus‘)

Der Imperialismus bzw. monopolistische Ka­pitalismus ist das höchste und letzte Stadium des Kapitalismus.

Dieses Stadium hat sich bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts aus dem Kapitalismus der freien Konkurrenz entwickelt. In dieser Epo­che wur­den alle Teile der Erde in den kapita­listischen Weltmarkt eingezogen.

Diese Epoche zeichnet sich durch die folgen­den Merkmale aus:

– Die Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals haben eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht, dass sich Monopole herausbilden, die national und in­ternational ganze Wirtschaftsberei­che be­herrschen.

– Das Bankkapital verschmilzt mit dem Indust­riekapital zum Finanzkapital. An der Spit­ze der Bourgeoisie bildet sich eine Finanzo­ligarchie heraus, die sich die an­deren Teile der Bourgeoisie und den bür­gerlichen Staat unterordnet. Die Mono­pole unter der Füh­rung der Finanzoligar­chie durchdringen zu­nehmend alle Le­bensbereiche der Gesell­schaft.

– Der Export von Kapital gewinnt gegen­über dem Export von Waren an entschei­dender Bedeutung. Die Monopole su­chen weltweit nach maximal profitablen Anlagemöglichkei­ten für ihr Kapital. Zur Ausbeutung der „eige­nen“ Arbeiterklasse kommt die Ausbeutung und Ausplünde­rung der Arbeiterklasse und der werktäti­gen Schichten der vom Imperia­lismus abhängigen Länder durch Kredite, Di­rektinvestitionen usw. In diesen Ländern werden koloniale und neokoloniale Herr­schaftssysteme bis hin zur direkten militäris­chen Besatzung errichtet, um sie ökono­misch und politisch vollständig den Imperia­listen unterzuordnen.

– Es bilden sich internationale monopolistis­che Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich aufteilen.

– Die territoriale Aufteilung der Erde unter die kapitalistischen Großmächte ist been­det. Es findet der Kampf um die Neuauf­teilung statt, bei dem es den Imperialis­ten neben dem Kapitalexport um die Si­cherung von Rohstoffquellen, Absatz­märkten und geo­strategischen Stützpunk­ten geht. In diesem Kampf gehen die im­perialistischen Mächte zeitweilige Bünd­nisse gegeneinander und zum Zweck der gemeinsamen Kolonisierung anderer Länder ein. Derartige Bündnisse und In­stitutionen sind die EU, die NATO, G8, G20, IWF, Weltbank u.v.m. Der Kampf um die Neuaufteilung der Welt führt unvermeidlich zu Kriegen.

Das ökonomische Grundgesetz des Imperialis­mus besteht in der Sicherung des kapitalisti­schen Maximalprofits der Monopole durch Aus­beutung, Ruinierung und Verelendung der Mehr­heit der Bevölkerung des gegebe­nen Landes, durch Versklavung und systema­tische Ausplün­derung der Völker anderer Länder, besonders der zurückgebliebenen Länder, und schließlich durch Kriege und Mili­tarisierung der Volkswirt­schaft.

Einen Teil der Extraprofite, die die kapitalisti­schen Monopole aus der Ausplünderung an­derer Länder ziehen, nutzen sie im eige­nen Land zur Bestechung einer Schicht der Arbeiterklasse. Die Herausbildung dieser Ar­beiteraristokratie ist die ökonomische Grundlage für die Entwicklung ei­ner oppor­tunistischen Strömung in der Arbeiterbeweg­ung und der Bindung dieser Strömung an den eigenen Imperialismus.

Kapitalistischer Staat

Der Staat ist eine Maschine zur Aufrechter­haltung der Herrschaft einer Klasse über eine an­dere.“ (Lenin, ‚Über den Staat‘)

Der Staat entstand mit dem Aufkommen des Pri­vateigentums an Produktionsmitteln, mit der Teilung der Gesellschaft in Klassen. Der kapita­listische Staat ist der Staat der Bour­geoisie. Er schützt das kapitalistische Eigen­tum an den Pro­duktionsmitteln, hält die ka­pitalistische Ausbeu­terordnung aufrecht und unterdrückt den Kampf der Arbeiterklasse gegen diese Ordnung.

Der für den Kapitalismus charakteristische zen­tralisierte Staatsapparat mit den Institu­tionen des Beamtentums und des Militärap­parats entstand in der Epoche des niederge­henden Absolutismus – in Deutschland in Form einer „Revolution von oben“ durch den reaktionären preußischen Mili­tärstaat. Dieser Repressionsapparat, der durch „tausenderlei Fäden“ mit der Bourgeoisie ver­knüpft ist, wurde durch alle bürgerlichen Revo­lutionen und Putsche unter Führung der verschied­ensten Parteien hindurch gefestigt und wei­terentwickelt.

Die direkte Repression durch den kapitalisti­schen Staat stützt sich auf den Verwaltungs­apparat, Polizei, Armee, Geheimdienste, Ge­richte, Gefängnisse, Konzentrationslager und andere Zwangsmittel. Daneben nutzt die Mo­nopolbourgeoisie alle zur Verfügung stehen­den Mittel der ideologischen Einwirkung auf die Massen: bür­gerliche Presse, Internet, bürgerli­che Wissenschaft, Kunst, Kirche u.v.m. Integra­tion und Repression sind die Methoden der staatlichen Konterre­volution.

Die Bourgeoisie ist bestrebt, den Klassencha­rakter ihres Staates mit allen Mitteln zu ver­schleiern und ihn als „Demokratie“ darzustel­len. In Wahrheit sind alle Institutionen und Parteien des bürgerlichen Staates Werkzeu­ge, um die Grundlage der kapitalisti­schen Ordnung aufrechtzuerhalten. Hinter al­len verschiedenen Formen der bürgerli­chen Staaten bleibt ihr Wesen ein und dasselbe, nämlich Diktatur der Bourgeoisie zu sein.

Faschismus

Der Faschismus an der Macht ist (…) die offe­ne terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten impe­rialistischen Elemente des Finanzkapi­tals.“ (Ge­orgi Dimitroff)

Unter bestimmten Bedingungen entschlie­ßen sich die reaktionärsten Teile der imperia­listischen Bourgeoisie dazu, den parlamenta­rischen bürgerlichen Staat durch eine offe­ne, terroristi­sche Diktatur zu ersetzen, in der alle verfügba­ren Mittel und Kräfte zur Verfol­gung und Ver­nichtung der kommunistischen und Arbeiterbe­wegung eingesetzt werden.

Der Errichtung der faschistischen Diktatur in Deutschland unter Hitler im Jahr 1933 gingen Jahrzehnte der ideologischen und politi­schen Vorbereitung durch Geheimdienste und reaktio­näre Monopolorganisationen vor­aus. Seit Ende des 19. Jahrhunderts trugen monopolistische Verbände die faschistische Ideologie des „völki­schen Sozialismus“ syste­matisch in die Bevölke­rung, um den Einfluss des Marxismus zurückzu­drängen. Der Faschis­mus als politische Bewe­gung wurde aufbau­end auf die reaktionäre Tradi­tion des preußi­schen Militarismus unter anderem aus Teilen des Militärs, Freikorpsverbänden und abge­stürzten Schichten des Kleinbürgertums ziel­gerichtet von oben aufgebaut. Als die Arbei­terbewegung unter Führung der Kommunis­tischen Partei den Kampf um die Revolution aufgenommen, aber nicht zum Sieg geführt hatte, gingen die reaktionärsten Teile des Fi­nanzkapitals mit der Errichtung der Nazi-Dik­tatur in die Gegenoffensive. Die Folge war die Verfolgung und physische Vernichtung weiter Teile der kommunistischen und Arbei­terbewegung, der Neuaufbau des Staates auf der Grundlage von Nationalismus, Chauvinis­mus und Rassismus, die Verfolgung und Ver­nichtung von Juden, Sinti und Roma, Homo­sexuellen und anderen Teilen der Bevölke­rung, die Entfesselung des imperialistischen zweiten Weltkriegs und die Verwüstung wei­ter Teile Europas mit Millionen von Toten. Der Faschismus ermöglichte der Monopol­bourgeoisie die maximale Ausbeu­tung der Arbeiterklasse und Zwangsarbeiter und die Konzentration aller Kräfte auf die Kriegsvorbereitung.

Nach der Niederlage des Hitlerfaschismus im zweiten Weltkrieg wurde die faschistische Be­wegung in den Aufbau des westdeutschen impe­rialistischen Staates integriert.

In bürgerlichen Staaten ist die faschistische Be­wegung als organisierte Speerspitze der Konter­revolution ein wichtiges Element in der Herr­schaftsstrategie der Imperialisten: Sie dienen u.a. als formell illegaler Vortrupp zur terroristi­schen Bekämpfung der Arbeiter­bewegung und zur Entfesselung von Rassismus und Chauvinis­mus (NSU), als Antrei­berbewegung für den re­aktionären Ausbau des Staatsapparats und die ideologische Rechtsentwicklung, als demagogi­sches Sam­melbecken für Teile der Bevölkerung, die vom Kapitalismus enttäuscht sind, als Reser­ve für Zeiten der Zuspitzung der Klassen­kämpfe und als Option, erneut zur Errich­tung der fa­schistischen Diktatur überzuge­hen.

Der Kampf gegen den Faschismus beginnt nicht erst, wenn dieser an die Macht gekom­men ist, sondern heute. Es ist unsere Aufga­be, gegen die faschistische Bewegung, fa­schistische Parteien, die Faschisierung des Repressionsapparates (z.B. Steigerung der Überwachung, Polizeire­pression) und die durch Politiker und Medien vorgetragenen fa­schistischen, chauvinisti­schen und rassistischen Positionen zu kämpfen.

Nationale Frage

Wer dem Proletariat dienen will, der muss die Arbeiter aller Nationen vereinigen und den bür­gerlichen Nationalismus, sowohl den ‚eigenen‘ als auch den fremden, unentwegt bekämpfen.“ #(Lenin, ‚Kritische Bemerkungen zur nationalen Frage‘)

Als Sozialistinnen und Sozialisten sind wir Internationalisten. Der Kampf der Arbeiterklasse um die Befreiung von der Herrschaft des Kapitals ist seinem In­halt nach international und in der Form na­tional: Der Kapitalismus hat den Klassenwiderspruch zwischen Bourgeoisie und Proletariat im Welt­maßstab durchgesetzt. Mit der Beseiti­gung des Klassengegensatzes fällt auch die Feindschaft der Nationen gegeneinander.

Der Hauptfeind der Arbeiterklasse und der werk­tätigen Menschen in Deutschland ist der deut­sche Imperialismus, die deutsche Mono­polbourgeoisie. Unser Kampf gegen den deutschen Im­perialismus unterstützt die an­tiimperialistischen und antikolonialen Kämp­fe in den unterdrückten und abhängigen Na­tionen, da wir dadurch den Imperialismus insgesamt schwächen.

Die unterdrückten Nationen der Welt erhe­ben sich gegen die Beherrschung und Aus­plünderung ihrer Länder durch die Imperia­listen. Sie kämpfen gegen einheimische neo­koloniale Ma­rionettenregimes sowie gegen militärische Be­satzungen ihrer Länder. Wir setzen uns für das Recht der Nationen auf Selbstbestimmung ein, weil sie die imperialis­tische Unterdrückung be­kämpft und die Klas­senwidersprüche im Inneren der Nation of­fenlegt. Dies legt die Grundlage für die Be­freiung der Arbeiterklasse von der Unter­drückung überhaupt.

Migration und Rassismus

Die Bourgeoisie hetzt die Arbeiter der einen Nation gegen die der andern auf und sucht sie zu trennen. Die klassenbewußten Arbei­ter, die begreifen, daß die Zerstörung aller nationalen Schranken durch den Kapitalis­mus unumgäng­lich und fortschrittlich ist, be­mühen sich, die Aufklärung und Organisie­rung ihrer Genossen aus den zurückgebliebe­nen Ländern zu unter­stützen.“

(Lenin, ‚Kapi­talismus und Arbeiterim­migration‘)

Mit der Entwicklung des Kapitalismus einher geht eine weltweite Migrationsbewegung.

Die Verelendung in den abhängigen Ländern durch die imperialistische Unterjochung ver­anlasst viele Millionen Menschen, auf der Su­che nach einem besseren Leben vom Land in die Städte und von den abhängigen Ländern in die imperialistischen Zentren zu ziehen.

Die kapitalistischen Monopole nutzen diese Ent­wicklung für ihre Zwecke. Ökonomisch zwingen sie die zugewanderten ArbeiterIn­nen als Billig­lohnkräfte in die miesesten Jobs bzw. machen sie zur industriellen Reservear­mee. Die zuge­wanderten Arbeite­rInnen werden ausgenutzt, um den Lohn auch der deutschen ArbeiterInnen zu drücken und die Arbeitsbedingungen insge­samt zu verschlechtern.

Von Beginn der kapitalistischen Entwicklung an hat die deutsche Bourgeoisie gemäß der jeweili­gen konjunkturellen Lage Arbeitsmi­grantInnen aus dem Ausland angeworben, um den Arbeits­kräftebedarf vor allem in der Industrie zu de­cken: Von den „Ruhrpolen“ Ende des 19. Jahr­hunderts über die „Gastar­beiter“-Wellen der 50er und 60er Jahre zu den „Russlanddeutschen“ im ausgehenden 20. Jahrhundert. Die Arbeiter­klasse in Deutschland ist seit Beginn des Kapita­lismus multinational.

Mit der Neustrukturierung und „Rationalisie­rung“ der Produktion und dem zahlenmäßi­gen Rückgang des „industriellen Massenarbei­ters“ werden vor allem die MigrantInnen aus den Be­trieben in die Arbeitslosigkeit, Hartz 4 und Ver­elendung gedrängt.

Die ökonomischen Spaltungslinien innerhalb und außerhalb der Betriebe dienen dem politi­schen Zweck der Bourgoisie, Ar­beiterInnen und Werktätige verschiedener Nationalitäten gegeneinander auszuspielen. Rassismus, Nationalismus, Chauvinismus und religiöser Fanatismus sind elementare Be­standteile der Herrschaftsstrategie der Mo­nopole. Die Bourgeoisie hat ein Interesse an Parallelgesellschaften und Ghettoisierung und fördert diese. Die künstlich entstande­nen Parallelgesellschaften und Ghettos wer­den genutzt zur rassistischen Hetze in den Medien.

Flüchtlinge aus den unterdrückten und durch den Imperialismus zerstörten Ländern sind besonde­rer Repression ausgesetzt. In der EU – die ihre Außengrenzen zur Festung ausgebaut hat – und insbesondere in der BRD sind Flüchtlinge recht­lose Übungsobjek­te für den weiteren Ausbau des Repressions­apparats, die in Lagern zusammen­gepfercht werden, einer weitestgehenden staatli­chen Kontrolle unterliegen und ungeschützt den Pogromen faschistischer Banden ausgesetzt wer­den.

Das Aufblühen des organisierten Verbre­chens als Anhängsel der Monopole unter dem Imperialis­mus führt dazu, dass viele Menschen aus unter­drückten Ländern in die Hände mafiöser Banden fallen, als SexarbeiterInnen versklavt oder für den Organhandel ermordet werden.

Die ArbeiterInnen und Werktätigen in Deutsch­land, die aus anderen Ländern immi­griert sind, und deren in Deutschland gebo­renen Nachkom­men sind als besonders un­terdrückte Teile der Arbeiterklasse in Deutschland ein wichtiger Be­standteil des re­volutionären Kampfes.

 

Frauenfrage

Keine Befreiung der Frau ohne Sozialismus – kein Sozialismus ohne Befreiung der Frau.“ (Alexandra Kollontai)

Das Patriarchat – die Unterdrückung der Frau durch den Mann – ist das älteste noch beste­hende Unterdrückungsverhältnis. Es ent­stand mit dem Privateigentum an den Pro­duktionsmitteln. Der Kapitalismus hat das Pa­triarchat übernom­men und zu seinen Zwe­cken weiterentwickelt.

Die Frau ist im Kapitalismus in allen gesell­schaftlichen Bereichen unterdrückt. In der auf dem Privateigentum basierenden Gesell­schaft ist die Frau in der Familie als „Privatei­gentum“ dem Mann untergeordnet und hat „naturgemäß“ die Verpflichtung für Haushalt und Kindererziehung inne. Dem entsprechen die variierenden, sich zum Teil widerspre­chenden, aber stets sexistischen Rollenbil­der, denen Frauen genügen sollen.

Die bürgerliche Familie geht in der kapitalis­tischen Gesellschaft tendenziell zugrunde und wird zum Austragungsort von Frust und Verelen­dung, welche von dieser Gesellschaft erzeugt werden. Die Frau ist die am meisten Leidtragen­de dieser Entwicklung, die zuneh­mend zum Op­fer häuslicher und sexueller Ge­walt wird.

Mit Beginn der Industrialisierung begann der Kapitalismus, die Frau aus dem engen Wir­kungskreis der Familie heraus- und in die Pro­duktion einzuziehen. Die arbeitende und werktä­tige Frau ist im Kapitalismus doppelt unter­drückt, weil sie die Reproduktionsar­beit zusätz­lich zur ausbeuterischen Lohnar­beit ableistet.

Der Kapitalismus zwingt die proletarischen Frauen vor allem in unsichere und schlechter be­zahlte Jobs und macht sie zur Reservear­mee: Je nach konjunktureller Lage wird sie zur Produkti­on eingezogen oder zurück an den Herd ge­schickt.

Durch ihre gesamte wirtschaftlich schlechte­re und unsichere Stellung ist sie ökonomisch ab­hängig – von ihrem Mann, ihrer Familie oder vom Staat.

Der Kapitalismus schafft die Grundlagen für die Befreiung der Frau, indem er sie in die Produkti­on und den Klassenkampf wirft, ver­mag aber ihre Befreiung nicht zu Ende zu führen, sondern reproduziert das Patriarchat immer wieder aufs Neue. Erst mit der Beseiti­gung des Privateigen­tums an den Produkti­onsmitteln, wenn die ganze Gesellschaft die Produktion und Reproduktion unter Beteili­gung aller organisiert, kann sich die Frau von ihren Fesseln befreien.

 

Auch wenn wir begreifen, dass die endgülti­ge Befreiung der Frau erst im Sozialismus möglich ist,

verschieben wir diese Aufgabe nicht auf die Zeit nach der Revolution. Wir nutzen be­reits jetzt jede Möglichkeit, proletarische und werktätige Frauen als Mitkämpferinnen für die Revolution zu gewinnen und gemein­sam die Frage ihrer Be­freiung in jeden unse­rer Kämpfe mit einzubezie­hen.

Revolution & Sozialismus

Eure ‚Ordnung‘ ist auf Sand gebaut. Die Re­volution wird sich morgen schon ‚rasselnd wieder in die Höh‘ richten‘ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: ‚Ich war, ich bin, ich werde sein.’“ (Rosa Lu­xemburg)

Revolutionen sind die Lokomotiven der Ge­schichte. Wenn die Produktionsverhältnisse ei­ner Gesellschaft für die weitere Entwick­lung der Produktivkräfte zu eng geworden sind, sind die alten herrschenden Klassen in Revolutionen hin­weggefegt worden und neue Klassen haben den Weg frei gekämpft für die Entfaltung der Menschheit auf neuer Stufenleiter. So war es etwa bei der Französi­schen Revolution 1789 und bei der Russi­schen Revolution 1917.

Die bevorstehende Revolution in Deutsch­land ist die sozialistische Revolution, die den Kapita­lismus beseitigt und damit die Klassenverhält­nisse überhaupt. Sie wird von der Arbeiterklasse unter der Führung ihrer Kommunistischen Partei durchgeführt.

Um den Sozialismus errichten zu können, muss sich die Arbeiterklasse in der revolutio­nären Umwälzung der Gesellschaft die Pro­duktionsmittel, die im Privateigentum der Bourgeoisie liegen, aneignen, d.h. die Bour­geoisie enteignen und die Produktionsmittel vergesellschaften. Erst hier kann begonnen werden, die gesell­schaftliche Produktion ge­plant und nach den Be­dürfnissen der Gesell­schaft auszurichten.

Um den Kapitalismus zu beseitigen, ist es not­wendig, den bürgerlichen Staat und sei­nen über 100 Jahre perfektionierten Repres­sionsapparat zu zerschlagen und durch einen neuen Staat in den Händen der Arbeiterklas­se zu ersetzen. Die Arbeiterklasse muss sich sowohl ökonomisch als auch politisch die Macht aneignen, um die befreite Gesellschaft errichten zu können. Die Herrschaft der Ar­beiterklasse wird in Form der Räterepublik ausgeübt, in der zum ersten Mal in der Ge­schichte die absolute Mehrheit der Bevölke­rung in die Bestimmung ihrer Geschicke ein­bezogen wird. Ebenso wie keine andere herr­schende Klasse in der Geschichte ihre Macht jemals freiwillig abgegeben hat, lässt sich auch die imperialistische Bourgeoisie nicht abwählen oder friedlich verdrängen, son­dern muss in einer gewaltsamen Revolution gestürzt werden.

Die Herrschaft der Arbeiterklasse ist die not­wendige Voraussetzung für die Beseitigung der Klassengegensätze und das Absterben des Staa­tes überhaupt. Ihre Aufgaben sind die Niederhal­tung der alten Ausbeuterklas­sen, die mit allen Mitteln versuchen werden, ihre Macht zurückzu­erlangen; die Ausnut­zung der Macht des Prole­tariats, um alle werktätigen Schichten der Bevöl­kerung vom Einfluss der Bourgeoisie loszurei­ßen und sie unter der staatlichen Führung des Proletari­ats in den Aufbau des Sozialismus und die Räte einzubeziehen; und die Errichtung der sozialistischen Produktionsverhältnisse und Auf­hebung der Klassen.

Das Ziel der Herrschaft der Arbeiterklasse ist die Beseitigung der Klassen überhaupt, und somit auch die Beseitigung der Notwendig­keit von Herrschaft des Menschen über den Menschen. Erst wenn die Klassen unwiderbringlich abge­storben sind, wenn es keine neue Ausbeuterklas­se mehr geben kann, wenn die Produktion und alle gesellschaftlichen Mittel in den Händen der freiwillig arbeitenden und sich organisierenden Gesellschaft liegt und zwischen den Menschen keine Unterdrückungsverhältnisse mehr liegen (aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Nationalität etc.) wird der sozialistische Staat absterben, da dann die Herrschaft der Arbeiter­klasse unnötig wird. Der sozialistische Staat ist der erste und einzige Staat, der auf seinen eige­nen Überfluss hin arbeitet. Diesen Zustand nen­nen wir Kommunismus, eine Gesellschaft, die nach dem Grundprinzip „Jeder nach seinen Fä­higkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ funktioniert.

In der Geschichte gab es bereits verschiede­ne Versuche, die sozialistische Revolution durchzu­führen, die Herrschaft der Arbeiter­klasse zu er­richten, und den Sozialismus auf­zubauen. Diese ersten Anläufe konnten nicht zum endgültigen Sieg gegen die Bourgeoisie geführt werden. Aus den dort gemachten Er­fahrungen, positiven wie negativen, ziehen wir jedoch wichtige Schlussfolgerungen für die sozialistische Revolution in Deutschland.

Dabei stützen wir uns auf den wissenschaftli­chen Sozialismus.

 

Unsere Aufgaben und Ziele

Studieren, propagieren, organisieren.“ (Karl Liebknecht)

 

Überall in Deutschland kämpfen unterdrück­te Menschen tagtäglich gegen die Auswir­kungen des Kapitalismus: an ihrer Arbeitsstel­le, in ihrem Wohnviertel, an Schulen, Unis und vielen weite­ren Orten. Gleichzeitig stel­len immer mehr Menschen den Kapitalismus als solchen in Frage und bekämpfen ihn in Worten und in Taten.

Dabei stoßen sie auf den erbitterten Wider­stand der Kapitalisten, ihres Staates und ih­rer Medien. Sie sind Polizeigewalt und Re­pression ebenso wie allgegenwärtiger anti­kommunistischer Het­ze ausgesetzt. Anderer­seits versuchen Kapitalis­ten und Staat, die entstehenden Kämpfe für sich zu vereinnah­men und über institutionelles Stellvertreter­tum in Parlamenten und Gewerkschaf­ten in geordnete, ungefährliche Bahnen zu len­ken und die Aktivität der Massen darin zu ersti­cken.

Tageskämpfe und Aktivität der Massen

Wir unterstützen die alltäglichen Kämpfe ge­gen die Auswirkungen des Kapitalismus, wo sie spontan aufkeimen und initiieren sie, wo es noch keine gibt. Dabei arbeiten wir akti­vierend und fördern die Selbstorganisation der Massen.

Verbindung der Tageskämpfe mit dem re­volutionären Ziel

Wir verbinden die Tageskämpfe miteinander und mit dem Kampf um die Revolution und den So­zialismus. Dazu stellen wir den Gesamtzusammenhang der vereinzelten Kämpfe heraus, propagie­ren die so­zialistische Revolution als einzige Perspektive und Alternative zum Kapitalis­mus und tragen sozialistisches Bewusstsein in die Massen. Wir bekämpfen den Antikommunismus in Theo­rie und Praxis.

Wir haben bereits heute unser Ziel vor Augen und arbeiten darauf hin. Dabei arbeiten wir mit allen Kräften zusammen, die im Sinne der Aus­gebeuteten kämpfen wollen.

Theorie und Praxis

Genau wie es ohne revolutionäre Praxis keine revolutionäre Theorie geben kann, gibt es ohne revolutio­näre Theorie keine revolutionäre Praxis.Um unsere Aufgaben im revolutionären Kampf zu erfüllen, ist es notwendig, den So­zialismus als Wissenschaft – ohne bürgerliche Verfäl­schungen – zu studieren, zu schulen, auf die heutigen Verhältnisse anzuwenden, uns in der Praxis davon leiten zu lassen und unsere prakti­schen Erfahrungen theoretisch zu verarbeiten.

Kampf für eine sozialistische Kultur

Gegen die bürgerliche Kultur des Individualis­mus und des Konkurrenzkampfs setzen wir die sozialistische Kultur der Solidarität und des ge­meinsamen Kampfs. Diese Kultur eta­blieren wir schon heute in unserer Arbeit und tragen sie in die Massen.

Rolle der Jugend

Die Jugend ist das dynamischste Element der unterdrückten Klassen. Sie erheben sich oft­mals als erstes gegen Ausbeutung und Unter­drückung und suchen nach Alternativen zum bestehenden System. Die Jugend kann als der beweglichste Teil der Unterdrückten einen Vorstoß machen, dem dann andere fol­gen. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Unter­drückten und darunter besonders die Ju­gend an­zusprechen und in ihrem Kampf ge­gen das kapi­talistische System zu bestärken und zu unterstüt­zen.

Unser Beitrag zur kommunistischen Be­wegung

Durch die Arbeit an unseren Aufgaben tra­gen wir dazu bei, die kommunistische Bewe­gung in Deutschland zu stär­ken, um den finalen Kampf gegen das kapitalis­tische System aufzunehmen und die klassenlose Gesellschaft zu erkämpfen.

 

 

[März 2013]

 

 

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